CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner und Josef Heisl informieren über Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025
Für das Jahr 2025 fließen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 46.971.076 Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau. Wie die Stimmkreisabgeordneten Dr. Stefan Ebner (Regen, Freyung-Grafenau) und Josef Heisl (Passau-Ost) mitteilen, liegt die Summe aus der Landkreisschlüsselzuweisung und den Zuweisungen an alle kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises somit rund 9,32 Millionen Euro über der Summe des Vorjahres. Der Landkreis wird mit 18.944.700 Euro unterstützt, die Städte, Märkte und Gemeinden erhalten 28.026.376 Euro. Die höchste Zuweisung für das Jahr 2025 erhält die Stadt Waldkirchen mit 4,07 Millionen Euro, gefolgt von der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte mit 2,63 Millionen Euro und der Gemeinde Spiegelau mit 2,08 Millionen Euro.
Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. "Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 erneut erhöht", wie MdL Dr. Stefan Ebner erläutert. Die Schlüsselzuweisungen sind die zentrale Leistung im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. "Die Schlüsselzuweisungen sind daher ein zentrales Instrument, um unsere Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Aufgaben auch weiterhin zu erfüllen und in die Zukunft investieren zu können", betont der CSU-Landtagsabgeordnete.
Freuen sich über die weiter gestiegenen Schlüsselzuweisungen für die Region: (v. li. n. re.) Die örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl (Passau-Ost) und Dr. Stefan Ebner (Regen, Freyung-Grafenau).
"Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Steuereinnahmen gilt: Der Freistaat Bayern und die bayerischen Kommunen halten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zusammen", wie MdL Josef Heisl betont. "Auf allen Ebenen ist das Geld knapp. Die Schlüsselzuweisungen verschaffen den Kommunen ein wenig mehr finanziellen Spielraum", unterstreicht der der CSU-Landtagsabgeordnete. Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2025 insgesamt 4,85 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 408,8 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 9,2 Prozent). Die Gemeinden erhalten davon rund 3,10 Milliarden Euro, die Landkreise rund 1,75 Milliarden Euro. Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,98 Milliarden Euro im kommunalen Finanzausgleich.
"Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – mit die wichtigste Einnahmequelle", wie MdL Dr. Ebner hervorhebt. "Die Schlüsselzuweisungen sind für alle Kommunen wichtig, besonders aber im ländlichen Bereich. Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort", ergänzt MdL Heisl. Beide Landtagsabgeordnete betonen, dass die Schlüsselzuweisungen ein zentrales Instrument zur Stärkung des ländlichen Raumes darstellen und die Region auch für 2025 wieder bestmöglich ausgestattet wurde.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
